Verfassungsgericht kippt nach Klagen von Ărzten Triage-Regelung
Welcher Patient hat Priorität, wenn die Kapazitäten nicht fßr alle reichen? Zur sogenannten Triage hatte der Bund vor drei Jahren neue Regeln eingefßhrt - doch die hat das Bundesverfassungsgericht nun fßr nichtig erklärt. Von Gigi Deppe.
Der Verein Tacheles schlägt Alarm. Das mit der âNeuen Grundsicherungâ gesetzliche Verschärfungen auf BĂźrgergeldempfänger zukommen wĂźrden, war abzusehen.t1p.de
Verfassungsgericht rĂźgt Festnahmen vor Anordnung von Abschiebehaft
Abschiebungen sollen durch die Abschiebehaft abgesichert werden. Das Bundesverfassungsgericht betont nun: Vor jeder Festnahme muss ein Richter entscheiden - ein wichtiges Signal an BehĂśrden und Gerichte. Von Max Bauer.
Kommentar: Das Bundesverfassungsgericht gibt der Kirchenfreiheit Gewicht
Das Verfassungsgericht stärkt die Rechte der Kirchen als Arbeitgeber und macht gleichzeitig die Grenzen dieser Rechte deutlich. Die Entscheidung hat auch eine freiheitliche Komponente - fßr Glaubensgemeinschaften, meint Gigi Deppe.
Bundesverfassungsgericht stärkt kirchliche Arbeitgeber
Nicht jeder, der fßr die Kirche arbeitet, muss auch Mitglied sein. Fßr bestimmte Stellen kann es dennoch Voraussetzung sein. Den Rahmen, welche dazu zählen, hat das Bundesverfassungsgericht nun weit gesteckt. Von Max Bauer.
âĄď¸ tagesschau.de/inland/gesellschâŚ
In welchen Fällen darf die Kirche als Arbeitgeber Stellenbesetzungen an eine Kirchenmitgliedschaft knßpfen? Nun hat das hÜchste Gericht entschieden - und die Rechte der Kirchen gestärkt.Max Bauer (tagesschau.de)
Das Bundesverfassungsgericht berät derzeit Ăźber mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz. Es hat dem SRU die MĂśglichkeit gegeben, sich als sachkundiger Dritter zum Verfahren zu äuĂern.www.umweltrat.de
#PolitischeKommunikation
#InkrementelleEntrechtung
Diese #Verschärfungen sind nicht nur fragwßrdig wegen den Totalsanktionen, denn das #BVerfG hat hohe Grenzen dafßr eingezogen, um eine Verweigerungsfiktion anwenden zu kÜnnen.
Aber noch viel interessanter: Das #Bundesverfassungsgericht hat noch etwas ganz anderes in seinem Urteil 2019 festgestellt: #Strafe darf nie zum #Selbstzweck werden & wir kĂśnnen nun beobachten, dass es genau in diese Richtung gekippt ist.
Verfassungsbeschwerde gegen Auswertung der Fake-App AN0M unzulässig
Das deutsche Bundesverfassungsgericht prĂźft die Auswertung doch-nicht-verschlĂźsselter Kommunikation nicht. Denn im Zweifel handelten die USA verfassungskonform.
heise.de/news/VerfassungsbeschâŚ
#Bundesverfassungsgericht #Journal #Mobiles #Recht #Ăberwachung #news
Bundesverfassungsgericht: Wofßr steht die kßnftige Vizepräsidentin Kaufhold?
Die neu gewählte Verfassungsrichterin Kaufhold wurde auch zur Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Die AfD und einige Newsportale werfen ihr vor, eine linke Aktivistin zu sein. Doch an den Vorwßrfen ist nichts dran. Von K. Hempel.
Es hat geklappt, alle drei Kandidierenden fĂźr das #Bundesverfassungsgericht wurden vom #Bundestag in geheimer Abstimmung mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt! đđŠđŞđŞđş
Bin sehr erleichtert und dankbar fĂźr alle Abgeordneten der demokratischen Fraktionen, die Verantwortung fĂźr das Ganze Ăźbernommen haben. Auch die #Regierungsfraktionen haben, so hoffe ich, erlebt, wie wertvoll eine #Konsensdemokratie unter Einbezug der demokratischen Opposition sei. #Demokratie #Medienrevolutionen tagesschau.de/inland/innenpoliâŚ
Im zweiten Anlauf hat der Bundestag drei neue Richter fßr das Bundesverfassungsgericht gewählt. In der geheimen Abstimmung erhielten Sigrid Emmenegger, Gßnter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold die nÜtige Zweidrittelmehrheit.tagesschau.de
Hätte mir gewĂźnscht, dass die #Regierungsfraktionen im #Bundestag zur #Richterwahl endlich #EngfĂźhrung gestoppt hätten & aktiv auf #GrĂźne & #Linke zugegangen wären. đŠđŞđŞđşđ¤
Falls es heute in geheimer Abstimmung keine Zwei-Drittel-Mehrheit fĂźr drei neue Richtende am #Bundesverfassungsgericht gäbe, blieben Optionen wie 1. Wahl durch den #Bundesrat, 2. Aussitzen & Dauerkrise, 3. Koalitionsende & #Neuwahlen , 4. neue Regierung mit breiterer Mehrheit (#Konsensdemokratie). tagesschau.de/inland/innenpoliâŚ
Der Bundestag startet heute einen neuen Versuch, drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu besetzen. Wie funktioniert die Wahl? Und was, wenn sie wieder scheitert?Frank Bräutigam (tagesschau.de)
Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten beim Bundesverfassungsgericht zu besetzen. Das stabilisiert die Koalition, es bleiben aber Fragen.nd-aktuell.de
Erfolgreiche Richterwahl: Vom Regelfall zum Stresstest
Noch nie war die Wahl neuer Richter fĂźr das Bundesverfassungsgericht so politisch. Nachdem der erste Versuch scheiterte, standen heute die Mehrheiten. Doch zufrieden kann die Koalition damit nicht sein. Von Iris Sayram.
Kommentar zur Wahl der Verfassungsrichter: Alles wieder gut? Von wegen!
Noch nie war eine Wahl von Verfassungsrichtern dermaĂen politisch aufgeladen wie dieses Mal. Das ist nicht gut, meint Frank Bräutigam. Denn das Gericht lebt vom Vertrauen der BĂźrger in seine Unabhängigkeit.
âĄď¸ tagesschau.de/kommentar/bundesâŚ
#Kommentar #Bundesverfassungsgericht #Bundestag
Noch nie war eine Wahl von Verfassungsrichtern dermaĂen politisch aufgeladen wie dieses Mal. Das ist nicht gut. Denn das Gericht lebt vom Vertrauen der BĂźrger in seine Unabhängigkeit.Frank Bräutigam (tagesschau.de)
Das sind die neuen Richter am Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag hat heute drei Kandidatinnen und Kandidaten - zwei von der SPD, einen von der Union - fßr Richterstellen beim Bundesverfassungsgericht gewählt. Die Neuen in Karlsruhe in Kurzporträts.
Mehrheit fĂźr Richter-Kandidaten im Bundestag bleibt unsicher
Kurz vor der Wahl von drei neuen Richtern fĂźr das Bundesverfassungsgericht ist die Anspannung groĂ. Union und SPD brauchen die Hilfe der Opposition. Die GrĂźnen wollen zwar zustimmen, doch das reicht nicht. Die Linke sät Zweifel.
Bundesverfassungsgericht: Wie es mit der Richterwahl weitergeht
Der Bundestag startet heute einen neuen Versuch, drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu besetzen. Wie funktioniert die Wahl? Und was, wenn sie wieder scheitert? Von Frank Bräutigam.
Verfassungsbeschwerde gegen DNA-Probe zur kĂźnftigen Strafverfolgung erfolgreich
Das Bundesverfassungsgericht hat eine gerichtliche Anordnung zum Speichern von DNA-Daten wegen unzureichender Gefahrenprognose und Sachaufklärung aufgehoben.
Verfassungsrichterwahl: Linke beklagt "Grottenschlechtes Handwerk"
Die Koalition braucht bei der Verfassungsrichterwahl im Bundestag Stimmen der Opposition. Die Union hat aber bisher nicht mit Vertretern von GrĂźnen und Linken darĂźber geredet - die Unionsfraktionschef Spahn nun scharf kritisieren.
Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde im Modern-Solution-Fall ab. Ergebnis: Wer ein Klartext-Passwort in einer frei ladbaren Software findet und die LĂźcke dokumentiert, ist der Täter. Hersteller mit katastrophalem Sicherheitsdesign bleiben auĂen vor. Responsible Disclosure? In DE ein Risiko. Deutschland & IT: Willkommen im Neuland. đ
kuketz-blog.de/modern-solutionâŚ
#rant #sicherheit #security #bundesverfassungsgericht #BVerfG #karlsruhe #beschwerde
Karlsruhe hat gesprochen â und wieder einmal zeigt sich, wie absurd die deutsche Rechtsprechung im Bereich IT-Sicherheit funktioniert. Es gehtâŚwww.kuketz-blog.de
Bundesverfassungsgericht: Ausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger vor
Der Bundestag kann am Donnerstag wie geplant ßber drei neue Verfassungsrichter abstimmen. Der zuständige Ausschuss nominierte am Abend die Juristin Emmenegger als Kandidatin.
So funktioniert die Richterwahl fĂźr das Bundesverfassungsgericht
In dieser Woche startet der Bundestag einen neuen Versuch, drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu besetzen. Welche Regeln gelten? Und wer darf ßberhaupt gewählt werden? Von Frank Bräutigam.
âĄď¸ tagesschau.de/inland/innenpoliâŚ
#FAQ #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Richter #Wahl
In dieser Woche startet der Bundestag einen neuen Versuch, drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu besetzen. Welche Regeln gelten? Und wer darf ßberhaupt gewählt werden?Frank Bräutigam (tagesschau.de)
Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde im Fall Modern Solution ab
Das Bundesverfassungsgericht lehnt es ab, mehr Klarheit in den Umgang mit dem Hackerparagrafen 202 StGB zu bringen.
heise.de/news/BundesverfassungâŚ
#Bundesverfassungsgericht #Hacking #IT #Netzpolitik #Security #news
Blackbox #Palantir: Bayerns Polizei Ăźberwacht massenhaft Menschen, die sich noch nie einer Straftat verdächtig gemacht haben. Zum #DataMining benutzt sie eine Software von #Palantir â ohne Transparenz oder Kontrollmechanismen. Wir ziehen dagegen vor das #Bundesverfassungsgericht.
freiheitsrechte.org/themen/freâŚ
Bayerns Polizei nutzt Palantir. Die GFF zieht dagegen vor das Bundesverfassungsgericht.GFF â Gesellschaft fĂźr Freiheitsrechte e.V.
Jetzt auch fĂźr den #Landtag #NRW :
Umgehende PrĂźfung eines #AfD Verbotsverfahrens
Mustertext und Anleitung hier:
koelle4future.de/blog/2025/09/âŚ
Ziel:
- Erwirkung einer #Bundesrat sinitiative
- Motivation der #Bundesregierung
fĂźr die Einleitung eines PrĂźfverfahrens fĂźr ein #AFDVerbot beim #Bundesverfassungsgericht
Es braucht kein Quorum, Du musst nicht in NRW wohnen oder Ăźber 18 sein.
Mitmachen und Boosten bitte, danke.
@AfDVerbotJetzt @AfDnee @parents4future
Mit dieser Petition soll der Landtag NRW die Landesregierung beauftragen: 1. Gespräche mit der Bundesregierung zu fĂźhren, die damit motiviert werden soll, einen Antrag auf Entscheidung, ob die AfD verfassungswidrig (Artikel 21 des Grundgesetzes) oderâŚP4FKoeln (KĂślle For Future)
Zweiter Anlauf: Wahl der Verfassungsrichter am 25. September
Der gescheiterte erste Versuch hatte eine Krise in der Koalition ausgelĂśst. Nun planen Union und SPD einen zweiten Anlauf fĂźr die Wahl der neuen Verfassungsrichter: Termin ist am 25. September. Auch diesmal deutet sich Ărger an.
Welche Regeln fĂźr die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht gelten
Die SPD schickt mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fĂźr das Bundesverfassungsgericht ins Rennen. Ob es fĂźr sie eine Mehrheit geben wird, ist unklar. Welche Regeln gelten? Ein Ăberblick von Frank Bräutigam.
Porträt: Wer ist Sigrid Emmenegger?
Seit 2021 ist Sigrid Emmenegger Richterin am Bundesverwaltungsgericht - und auch das Bundesverfassungsgericht lernte sie in ihrer Laufbahn schon aus nächster Nähe kennen. Egzona Hyseni stellt die neue SPD-Kandidatin fßr Karlsruhe vor.
âĄď¸ tagesschau.de/inland/portrait-âŚ
#Emmenegger #BrosiusGersdorf #Bundesverfassungsgericht
Seit 2021 ist Sigrid Emmenegger Richterin am Bundesverwaltungsgericht - und auch das Bundesverfassungsgericht lernte sie in ihrer Laufbahn schon aus nächster Nähe kennen. Die neue SPD-Kandidatin fßr Karlsruhe im Porträt.tagesschau.de
Das #Bundesverfassungsgericht muss demnächst darßber entscheiden, ob zentrale Vorschriften zur #Schweinehaltung mit dem #Tierschutzgesetz und dem Grundgesetz vereinbar sind. Am 26. September von 11 bis 14 Uhr wird dazu vor dem Bundesverfassungsgericht in #Karlsruhe (Schlossbezirk 3) eine Kundgebung stattfinden, zu der viele Organisationen aufrufen. Kommt nach Karlsruhe - fßr die Schweine und fßr eine intakte Umwelt!
provieh.de/2025/08/postkartenaâŚ
#Tierschutz #PROVIEH #gerechtigkeitfurschweine
Wir beteiligen uns an der Postkartenaktion, die das Bundesverfassungsgericht dazu auffordert, Ăźber den Normenkontroll-Antrag zu entscheiden.www.provieh.de
Hinter der gescheiterten Wahl neuer Richter*innen fĂźr das #Bundesverfassungsgericht steckt weit mehr als Parteitaktik, Medienkampagnen oder kirchliche Einflussnahme. Es geht um die Grundlagen unserer #Demokratie â und um deren Gefährdung.
Die erste Ausgabe von #scobel - jetzt auf YouTube, Spotify & auf vielen weiteren Kanälen!
youtube.com/watch?v=Cpjmecs0zxâŚ
đ´ Demokratie und Verfassung â warum das aktuelle Wahldebakel mehr bedeutet, als viele denken.Hinter der gescheiterten Wahl neuer Richter*innen fĂźr das Bunde...YouTube
Einfluss der Politik - Gefahren fßr die unabhängige Justiz
Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz sind ein hohes Gut in Deutschland. Doch es gibt Einfallstore fßr den Einfluss von Politik und Parteien.#Justiz #Recht #Unabhängigkeit #Gewaltenteilung #Politik #Parteien #Gericht #Richter #Bundesverfassungsgericht #Einflussnahme
Neue Kandidatin fĂźr das Verfassungsgericht: Das Geheimnis der SPD
Die SPD hat eine neue Kandidatin fĂźr den Posten am Bundesverfassungsgericht im Blick. Wer es ist, darĂźber herrscht striktes Schweigen. Die GerĂźchtekĂźche brodelt. Doch die Namen scheinen bislang nicht zu stimmen. Von N. Kohnert.
AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Verdachtsfall-Einstufung ein
Seit Jahren liefert sich die AfD einen andauernden Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Bei der Einstufung als Verdachtsfall geht sie nun den nächsten Schritt und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht.
rbb scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen neuen Staatsvertrag
Seit 2024 gilt fßr den rbb der neue Staatsvertrag der Länder Brandenburg und Berlin. Der Sender sah durch die Regelungen seine Freiheiten eingeschränkt. Das Bundesverfassungsgericht wies eine Beschwerde nun ab. Von P. Raillon.
Greenpeace und Germanwatch haben gemeinsam mit zehntausenden Mitkläger:innen eine neue Klima-Verfassungsbeschwerde eingereicht - nun bittet das Verfassungsgericht die Bundesregierung um Stellungnahme.Baro Vicenta Ra Gabbert (Greenpeace)
Kritik an Union - Grßnen-Chef sieht im Fall Brosius-Gersdorf gefährliche Entwicklung
Im Fall Brosius-Gersdorf ist nicht nur sie als Juristin diskreditiert worden, auch Karlsruhe habe riesigen Schaden genommen, so GrĂźnen-Co-Chef Banaszak.#FelixBanaszak #DIEGRĂNEN #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Richterwahl #FraukeBrosius-Gersdorf #UNION
Fall Brosius-Gersdorf - SPD-Politiker: Ein Mann wäre nicht so behandelt worden
Nach dem RĂźckzug von Frauke Brosius-Gersdorf fĂźrchtet Helge Lindh (SPD) um die kĂźnftigen Perspektiven von Frauen. Die Debatte sei teils frauenfeindlich gewesen.#FraukeBrosius-Gersdorf #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #RĂźckzug #Kampagne
RĂźckzug von Frauke Brosius-Gersdorf - ZerstĂśrung einer Kandidatur
Mit dem Schritt endet eine wochenlange Kampagne, in der auch Falsch-Meldungen und fake news eine wichtige Rolle gespielt haben.Vor allem die AfD triumphiert.#Brosius-Gersdorf #Bundesverfassungsgericht
Eine historische Woche! Wir hatten Beschwerde eingereicht, jetzt hat das #Bundesverfassungsgericht entschieden, DASS der #Staatstrojaner in Teilen verfassungswidrig ist. WARUM er das ist, erfahrt ihr in unserem kurz&mĂźndig
Band 27 der Reihe kurz&mĂźndig
Autorin: Penny
A6, 28 Seiten, ISBN 978-3934636-65-1
5 Euro, shop.digitalcourage.de
#digitalcourage #kurzundmĂźndig #kum #wissenfĂźrdiehosentasche #digitalmĂźndig #datenschutz #freiheit #freedom #humanrights #privacy #security #grundrecht
Der Online-Shop von Digitalcourage e.V.Digitalcourage e.V. â Shop & UnterstĂźtzungsbedarf
Mit den Themen: Brosius-Gersdorf zieht zurĂźck - Kritik an Kampagne gegen sie; Haseloff hĂśrt auf - Wirtschaftsminister Schulze tritt an; Trump macht weiter - Neue US-ZĂślle in Kraft getretenZDF
