Search
Items tagged with: BUNDESTAG
+++ EXTRABLATT +++
++ Zuerst für Euch im Fediverse ++
Patriarchale Panikattacken im Bundestag (Update)
Project 2025, ick hör Dir trappsen
Berlin – Die Posse um die abgewürgte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf ans Bundesverfassungsgericht ist endgültig im Tollhaus angekommen. Was ursprünglich als demokratischer Routineakt verkauft wurde, entpuppt sich als Paradebeispiel für das zittrige Patriarchat, das nach wie vor am liebsten Frauen am Herd sieht – und auf gar keinen Fall dort, wo es […]
compost-magazin.de/2025/07/15/…
#Berlin #Bundestag #CDU #NazisMachenSachen #noAfD #Project2025
Weil #BlackRot - #Bankster wie #Merz im #Bundestag sitzen.
- Ich meine, gab es jemals #Lohnarbeiter*innen die zu #Mindestlohn gearbeitet und #Transferleistungen wie #Wohngeld bekommen haben im #Bundestag?
Ich wüsste keine*n, wohl aber bräuchte ich keine Sekunde nachdenken um irgendwelche "Freiberufler" wie Juristen zu benennen...
Die VONOVIA-Masche: So werden versteckt Mieten erhöht!
Falls ihr Mieter bei Vonovia seid: Ihr solltet dringend eure Rechnungen checken! Der Konzern hat einen Weg gefunden, wie er (auch ohne Erhöhung der Miete!) d...YouTube
Verfassungsgericht - Wie groß ist der Schaden nach der gescheiterten Richterwahl?
Die geplatzte Richterwahl für das Verfassungsgericht sorgt für Empörung und Vertrauensverlust. Koalition und Öffentlichkeit ringen um die Deutung der Absage.#Bundesverfassungsgericht #Richterwahl #Brosius-Gersdorf #SPD #CDU #JensSpahn #Verfassungsorgane #Koalition #Demokratie #Bundestag
Grüne wollen Gas- und Ölbohrungen beenden
Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will Gasbohrungen in Deutschland beenden. In einem entsprechenden Antrag (21/836) führt sie aus, dass der beschleunigte Ausbau...Deutscher Bundestag
‼️Die #Petition
"Verbot von Deepfakes von echten Menschen vom 19.03.2025"
hat bisher 1353 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 28647 Unterschriften bis zum 24.07.2025.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #DeepfakeVerbot #KIRegulierung #Desinformation #Cybermobbing #Deepfakes
Diese Petition hat die 20.000er-Marke erreicht:
Titel: #Vermögenssteuer auf alle #Vermögensarten
Mitzeichnungen: 20027
Es fehlen noch 9973 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 31 Tagen am 11.08.2025.
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#bundestag #petitionsausschuss
#dobrindt will ein Register für Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz nutzen, #klockner entfernt Zeichen der Toleranz aus dem #bundestag, die #cdu beeinflusst die Besetzung von übergreifenden Ämtern, die Freiheit an den Grenzen wird für hohle Symbolpolitik aufs Spiel gesetzt, beim #burgergeld soll es Verschärfungen geben.
So sieht es aus, wenn eine Gesellschaft langsam restriktiver wird und den Angreifbarsten auf institutioneller Ebene der Schutz entzogen wird. So startet Faschismus. #merz
Der Kulturkampf von rechts will dieses Land ins Mittelalter zurückbringen.
#niemehrCDUCSU #atheismus #kirchenaustrittjetzt #ReligionistdasProblem #BvfG #BrosiusGersdorf #SPD #Bundestag
spiegel.de/politik/deutschland…
SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf: Erzbischof warnt vor »innenpolitischem Skandal« bei Richterwahl
Der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl zeichnet in einer Predigt ein düsteres Bild der Zukunft und thematisiert dabei auch die mögliche Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.DER SPIEGEL
Ein unfähiger #Kanzler.
Ein korrupter Fraktionschef.
Eine Bande MdB mit Rechtsaußen-Phantasien.
Weimar ist wieder da.
Die #CDU hat #Deutschland dort hingebracht.
Gestern.
Der "Nie wieder!"-Imperativ aus dem #Grundgesetz war nur ein Vogelschiss der Geschichte.
Sacht ma… diese widerwärtige Show, die da gestern im #Bundestag ablief, beschäftigt mich. Ich Naivling habe tatsächlich gedacht, dass sogar die #CxU niemals so tief in die Jauche tauchen würde. Wie geht Ihr damit um? Die Frage ist doch: Warum sollte sich „Normalbürger*In“ noch an irgendwas halten, nach gestern und der erbärmlichen Gesamtperformance, die diese Regierungsparodie bisher geliefert hat?
#erstmalKaffee
Spahn labert gerne in Interviews, wie ihm die Leute auf der Straße danken aber bereits über 200.000 wollen lieber einen #Untersuchungsausschuss!
siehe: aktion.campact.de/demokratie/j… ←
Unterzeichne auch du bitte und weitersagen nicht vergessen 😀
Aus Jens Spahns Parallelwelt:
#politik #Verarschung #aufklärung #Maskenaffäre #Verantwortung #niewiedercdu #niemehrcdu #demokratie #Verschwendung #Korruption #Union #Bundestag #Problem #protest #petition #weitersagen #mitmachen #corona #Pandemie #spahn #rücktritt
Maskendeals aufklären – Appell unterzeichnen!
Jens Spahn (CDU) verschwendete Steuermilliarden bei Corona-Maskenaffäre. Campact-Petition fordert: Untersuchungsausschuss jetzt!aktion.campact.de
Die Unionsfraktion hat sich geweigert, die von ihr im Wahlausschuss nominierte Richterin für das Bundesverfassungsgericht zu wählen. Trotz breiter Mehrheit. Wir fordern die Union auf, mit dem Schicksal des Landes nicht leichtfertig umzugehen und sich nicht von rechter Hetze treiben zu lassen!
#Bundestag #Union #Spahn #Demokratie #Koalition #Richterwahl #Desaster
Unserer #Demokratie ist im schlechten Zustand und auch das #Bundesverfassungsgericht ☹️
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
#wahl #richter #justiz #politik #skandal #bundestag #problem
Wie geht es bei der Wahl der Verfassungsrichter nun weiter?
Der Bundestag hat beschlossen, dass die viel diskutierte Wahl von drei Bundesverfassungsrichtern vorerst nicht stattfindet. Was bedeutet das für das Gericht und wie geht es jetzt weiter?Kolja Schwartz (tagesschau.de)
Wurde heute den ganzen Tag von ganz verschiedenen Leuten zur Zerspaltung der Parteien - #Konkurrenzdemokratie im deutschen #Bundestag gefragt, da ich hier auf #Mastodon & auf dem #Wissenschaftsblog ja schon Anfang des Jahres genau davor gewarnt hatte.
Halte die Situation für übel, aber nicht ausweglos, da unser Bundesrecht im Notfall 1 Eingreifen des #Bundesrat bei der Wahl zum #Bundesverfassungsgericht & auch bei der Bildung einer Not-Regierung ausdrücklich erlaubt. youtube.com/shorts/zlpuE8Bg-Wg
Zum Zustand der bundesdeutschen #Konkurrenzdemokratie #Politikwissenschaft #Recht
Dr. Michael Blume analysiert als Politikwissenschaftler die Parteienkonkurrenz - Krise des deutschen Bundestages angesichts der gescheiterten Wahl der Richte...YouTube
‼️Die #Petition
"Schutz von Radfahrern auf Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften vom 23.05.2025"
hat bisher 1111 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 28889 Unterschriften bis zum 29.07.2025.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #Radweg #Höchstgeschwindigkeit #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Verkehrssicherheit
Während im #Bundestag Präsidentin #Klöckner, Verwaltung und Polizei gegen Regenbogenfahnen vorgehen und #Bundeskanzler #Merz Queere mit Zirkusmetaphern verspottet, geht in #Nordhausen vor dem morgigen ersten #CSD die Angst vor dem gewaltbereiten rechtsextremistischen Mob um.
t1p.de/0ld5o
CSD-Demos in Thüringen: Beunruhigende Beobachter am Demo-Rand
In vielen Thüringer Städten gibt es 2025 Christopher-Street-Day-Demos. Erstmals ziehen queere Menschen am Samstag auch durch Nordhausen. Wie ist es um ihre Sicherheit bestellt? (Politik - Deutschland)queer.de
"Union will Wahl von #BrosiusGersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung nehmen"
Heute ist der Tag, an dem die #CDU alle Hemmungen verloren hat.
Sie benutzt die #Demokratie im Land nur noch als Spielball.
WER BRAUCHT DIESE #KOALITION NOCH?
Also ich sage: Die #SPD braucht sie seit heute erst Recht nicht mehr.
Wir sind da Spielbälle für irre Konservative, die bei den US-Republikanern in die Lehre gehen. Aber wir sind keine Partner.
RAUS DA!
spiegel.de/politik/deutschland…
Umstrittene SPD-Kandidatin: Union will Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung nehmen
Seit Tagen debattiert die schwarz-rote Koalition über die Wahl der von der SPD für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf. Kurz vor der Entscheidung eskaliert der Streit.DER SPIEGEL
Das Verhalten der Union ist eine Gefahr für unsere #Demokratie & das #Bundesverfassungsgericht 👇
Ausverkauf unserer Gesundheitsdaten 🔥
#KRITIS Sektor #Gesundheit
#Bundestag: Petitionsausschuss lehnt Opt-in für elektronische #Patientenakte ab
"Die Abgeordneten haben eine Petition, wonach die E-Patientenakte nur mit klarem Einverständnis der Betroffenen angelegt werden sollte, für erledigt erklärt.
Die Abgeordneten begründen das damit, dass aktuell keine Anhaltspunkte für parlamentarische Aktivitäten zu erkennen seien..."
heise.de/news/Bundestag-Petiti…
Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Rechte Vereinnahmung der Kornblume: Lasst uns blaue Blumen pflanzen
Am Revers von so manchem Rechten steckt die blaue Kornblume. Doch das Blümchen ist zu hübsch für diese politische Instrumentalisierung.Maike Brülls (taz)
‼️Die #Petition
"Erhalt des freien Zugangs zur Psychotherapie vom 16.04.2025"
hat bisher 15214 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 14786 Unterschriften bis zum 23.07.2025.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #PsychischeGesundheit #Gesundheitspolitik #Hausarztmodell #Psychotherapie
Faschisten machen eben Faschistensachen.
Wo wollen sonst auch die Gratisdaten fur Pharma und Palantir herkommen.
#Bundestag #Datenschutz #elektronischePatientenakteePA #Gesundheit #Journal #Politik #news
Bundestag: Petitionsausschuss bleibt bei Opt-out zu elektronischer Patientenakte
Die Abgeordneten haben eine Petition, wonach die E-Patientenakte nur mit klarem Einverständnis der Betroffenen angelegt werden sollte, für erledigt erklärt.
heise.de/news/Bundestag-Petiti…
#Bundestag #Datenschutz #elektronischePatientenakteePA #Gesundheit #Journal #Politik #news
Es ist schmerzhaft, aber die Rede Weidels einfach mal anhören/anschauen 
freiburg.social/@breakdownthew…
#weidel #nationalismus #Faschismus #rechtsextremismus #rassismus #bundestag
Thomas (@breakdownthewalls@freiburg.social)
Attached: 1 image Rassistische und nationalistische Rede von Alice Seidel im Bundestag Um kurz nach 9 Uhr hob Alice Weidel (AfD) im Bundestag an, um dann minutenlang alle nationalistischen und rassistischen Stereotype zu bedienen, wie wir seit Jahr…freiburg.social
Morgen stimmt der #Bundestag darüber ab, ob er die Entscheidung über die Einordnung von Ländern als "Sichere Drittstaaten" allein der Bundesregierung überlässt. Abgeschafft werden soll auch der verpflichtende Rechtsbeistand der der Abschiebehaft. Für uns weitere Schritte, die #Menschenrechte in unserem Land auszuhebeln.
Tomorrow, the #Bundestag will vote on whether to leave the decision on the classification of countries as “safe third countries” to the Federal Government alone. The mandatory legal assistance in detention pending deportation is also to be abolished. For us, these are further steps towards undermining #humanrights rights in our country.
#seebruecke
Bei der #Generaldebatte im #Bundestag tuppert @katdro den #Bundeskanzler #Merz dermaßen gekonnt ein, dass es echt beeindruckt.
"Da können sie auch gleich sagen 'Wir wollen den Planeten brennen sehen.'"
Das macht #Merz nicht zum ersten Mal, bei #maischberger hat er sich schon mal ähnlich geäußert
Die #CDUCSU tut wirklich alles dafür, dass der liebe Jens sich keinem #Untersuchungsausschuss stellen muss
Sonst kämen ja die ganzen #Maskendeals aus der #CDUCSU noch mal ans Licht.
Lieber hätte man das stumpfe Schwert #EnqueteKommission
Hätte #Spahn ein reines Gewissen, könnte er sich ja einem U-Ausschuss stellen
+ + + W I C H T I G + + +
Hallo Internet, geehrte Denkende,
was wäre, wenn wir #Buergerinnen und #Buerger #Gesetze stoppen könnten, bevor sie in Kraft treten? Genau das fordert die öffentliche #Petition für ein #Vetorecht – ein starkes Instrument für mehr #Mitbestimmung und bessere #Gesetze. Damit sich der #Bundestag damit befasst, brauchen wir 30.000 #Unterschriften in nur sechs Wochen. Ich habe mir gerade #Unterschriftenlisten bestellt. Hilf mit: Bestelle jetzt die Listen und sammle im Freundeskreis, im Verein oder unter Kolleginnen und Kollegen.
Jede Stimme zählt. Machen Du mit?
Jetzt mitsammeln → mehr-demokratie.de/mehr-bewege…
Vetorecht
Eingereicht ist sie schon und in ein paar Tagen geht sie online und kann unterzeichnet werden: die Öffentliche Petition für ein Vetorecht. Jetzt hier Unterschriftenlisten bestellen!Mehr Demokratie
Jens #Spahn erzählt gerade im #Bundestag, dass die Menschen den Glauben an die Politik verloren hätten. 🤡🤡🤡
Woran das nur liegen könnte?
#Maskenaffäre
#Maskendeals
#Untersuchungsausschuss
#EnqueteKommission
Bundestag - Verfassungsrichterwahl mit Hindernissen
Der Bundestag soll drei neue Verfassungsrichter wählen. Die Kandidatin Brosius-Gersdorf ist umstritten und es braucht die Zustimmung der Oppositionsfraktionen.#BUNDESTAG #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #DIELINKE #Linkspartei #CDU #CSU #UNION
#cdu #bundestag #masken #spahn
X Mrd. neue Schulden!? Wofür? Für fossiles Gas. Nicht fürs Klima. Der Haushalt sollte die Zukunft retten, jetzt bezahlt er das Gestern. Schwarzrot verheizt Haushaltsgeld und Klimaziele gleich mit. Echte Entlastung geht anders: Sozial. Ökologisch. Nachhaltig. Wir kämpfen dafür.
#Haushalt #Bundestag #Grüne #Klima
‼️Die #Petition
"Schutz von Radfahrern auf Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften vom 23.05.2025"
hat bisher 1005 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 28995 Unterschriften bis zum 29.07.2025.
epetitionen.bundestag.de/petit…
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #Radweg #Höchstgeschwindigkeit #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Verkehrssicherheit
Grüne und Linke können selbst keinen #Untersuchungsausschuss einsetzen, weil ihnen dafür die nötige Mindestzahl an Stimmen fehlt und sie diesen nicht zusammen mit der #AfD beantragen wollen. Sie appellieren deshalb an die #Union oder die #SPD, den Weg zu einer parlamentarischen Aufarbeitung frei zu machen.
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Dann kann die #Regierung machen was sie will, weil die #Opposition ohne AfD nichts ausrichten kann. Schöne neue Welt 🙁
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #nonazis #noafd #Spahn #Aufklärung #verantwortung #zukunft #Problem
Masken-Affäre: Grüne und Linke werfen Union Verschleierung vor
Welche Verantwortung trägt Ex-Gesundheitsminister Spahn in der Masken-Affäre? Grüne und Linke wollen dieser Frage in einem Untersuchungsausschuss nachgehen und erheben schwere Vorwürfe gegen die Union und Spahn. Doch der wehrt sich.tagesschau.de
#Vermögenssteuer ist überfällig bitte unterschreibt die #Petition.
hier geht es zur Petition: epetitionen.bundestag.de/petit…
#Bundestag #Politik #weitersagen #mitmachen #Unterschrift #Gerechtigkeit #Steuer #Umverteilung #Finanzen #Zukunft #reichtum #Armut #Geld #Demokratie #Solidarität
Warum ist der Bundestag kein Zirkus?
- Opposition und Regierung lachen ständig übereinander selbst wenn beide nur schlechte Witze bringen.
- Es werden ständig die dringendsten Probleme ignoriert und statt dessen eine Scharade für Nebenkriegsschauplätze aufgeführt.
- In einer wirklichen Krise laufen alle nur wild durcheinander und Clowns treffen sehr teure aber unwirksame Entscheidungen.
- Keiner übernimmt Verantwortung für schlechte und teure Witze.
- Es geht der Regierung um den Profit und die Nebentätigkeiten, alles andere ist nur Show.
- ...
#politik #bundestag #zirkus #merz #vergleich #regenbogen #niewiederCDU #niemehrCDU
Merz Horrorclownshow
Als Zuspruch zur Abhängung der Regenbogenfahne gemäß dem Antrag der AfD sagte Merz, der Bundestag sei nun mal kein Zirkus. Nun, Merz ist da […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/merz-h…
#AfD #bundestag #Mensch #merz #Regenbogen #regierung
Titel: Ärzte Erhalt des freien Zugangs zur Psychotherapie
Mitzeichnungen: 10564
Diese Petition endet in 29.0 Tagen am 22.07.2025
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#bundestag #petition
Titel: Vermögensteuer Vermögenssteuer auf alle Vermögensarten
Mitzeichnungen: 10118
Diese Petition endet in 39.0 Tagen am 11.08.2025
Link: epetitionen.bundestag.de/petit…
#bundestag #petition
[…]
Um das noch deutlicher zu machen, bringen wir am nächsten Dienstag, direkt vor Sitzungsbeginn,die Regenbogenflagge zum #bundestag. Laut, bunt &unübersehbar. Dort wollen wir dem #bundestagsprasidium die Petition übergeben – an Josephine Ortleb (#spd Omid Nouripour (#bundnis90 ) und Bodo Ramelow (Die #linke. Das wirkt noch besser, wenn viele Menschen zur Aktion kommen!“
Nimm dir 1minute frei für Freiheit 🗽 & Buntheit:
Ort: Platz vor dem Reichstagsgebäude, Platz der Republik, Berlin
Zeit: Dienstag, 8. Juli, 8.45 Uhr ⏰ @campact #tassenimschrank #merz
Auch in #Deutschland werden derzeit wieder jesidische #Menschen abgeschoben, die längst integriert sind & arbeiten, obwohl der #Bundestag den IS - #Genozid von 2014 einstimmig anerkannt hat.
Bin enttäuscht von Abgeordneten, die nicht mehr den Mut haben, eine echte #Legislative i.S. des #Grundgesetz zu sein & auch #Politik zu machen. Ein #Parlament sollte kein Abnickverein sein, sondern eine selbstbewusste #Volksvertretung, dessen Beschlüsse auch etwas bedeuten. (2/2)
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
#Merz will in der #Debatte um die #Regenbogenfahne nicht, dass der #Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender #Queerfeindlichkeit sein kann.
siehe: tagesspiegel.de/gesellschaft/f…
Denn das Bild des „Zirkuszelts“ reduziert queere Sichtbarkeit auf ein schrilles Spektakel, das in einer seriösen demokratischen Institution keinen Platz hat. Die Regenbogenfahne hingegen steht für Werte wie #Menschenwürde, #Gleichberechtigung und #Minderheitenschutz – klar verankert im #Grundgesetz.
#niewiedercdu #niemehrcdu #bundeskanzler #lgbt #lgbtq #union #bundeskanzlerin #zirkuszelt #aua #omg #menschenrechte #wtf #problem #politik
Friedrich Merz und der Zirkuszelt-Vergleich: Worte haben Macht – ein Kanzler sollte das wissen
Merz will in der Debatte um die Regenbogenfahne nicht, dass der Bundestag zum „Zirkuszelt“ wird – und zeigt, wie gefährlich Sprache in Zeiten wachsender Queerfeindlichkeit sein kann.Hannes Soltau (Der Tagesspiegel)