Die #Hochschulen haben es in der Hand. 🖐️
Wollen Sie ein Medium fördern, das unsere #Demokratie mit Massen von volksverhetzenden Posts immer weiter zersetzt oder nehmen sie ihre Mission-Statements ernst? 🌻
Selbst mit einfachen Mitteln ist viel zu machen wie (i) den #Mastodon-Account mit den gleichen Meldungen füttern wie #X oder (ii) das Mastodon-Logo prominent auf die Homepage setzen.

Liebe Hochschulen, das ist doch schnell gemacht. 😉

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#Justiz #Demokratie #noAfD #Rechtsstaat #Parteiverbot

Sollte das zu erwartende neue Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz die gesamte Partei als "gesichert rechtsextrem" einstufen, wird es nicht einfach, rechtlich gegen einen Verbotsantrag zu argumentieren. Denn an fehlender politischer Relevanz - wie einst bei der exNPD - würde ein Verbotsverfahren gegen die AxD sicher nicht mehr scheitern.

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#Justiz #Demokratie #noAfD #Rechtsstaat #Parteiverbot

Insofern dürfte diese gemeinsame Fraktionsgründung, auch wenn noch regional begrenzt, als starkes und sehr öffentliches Signal zusammen mit weiteren aktuellen Erkenntnissen, etwa der (noch nicht rechtskräftigen) Verurteilung von Herrn B. Hxcke wg. mehrfacher Verwendung einer SA-Parole, die Prognose in Richtung eines möglichen Erfolgs eines Antrags auf Verbot der AxD verschieben.

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spiegel.de/politik/deutschland…

Rechtsextremismus: AfD gründet erste Fraktionen mit Neonazipartei

Die NPD von gestern heißt heute »Die Heimat« – und koaliert nun in Brandenburg mit der AfD: einmal im Kreistag, einmal in einer Stadtverordnetenversammlung. Das sei auch deren Chef Chrupalla zu verdanken, schreiben die Neonazis.

^{Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL)}

#Justiz #Demokratie #noAfD #Rechtsstaat #Parteiverbot

Das BVerfG nimmt bei Parteiverbotsverfahren nicht allein die offiziellen Parteiprogramme - zu denen im Fall der AxD auch "Unvereinbarkeitsbeschlüsse" u.a. in Richtung exNPD / "Die Heimat" - zählen, sondern vor allem das tatsächliche Verhalten der Parteiführung und wichtiger Mitglieder in Bedacht.

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spiegel.de/politik/deutschland…

Rechtsextremismus: AfD gründet erste Fraktionen mit Neonazipartei

Die NPD von gestern heißt heute »Die Heimat« – und koaliert nun in Brandenburg mit der AfD: einmal im Kreistag, einmal in einer Stadtverordnetenversammlung. Das sei auch deren Chef Chrupalla zu verdanken, schreiben die Neonazis.

^{Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL)}

Wir brauchen DRINGEND ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht für #Zivilgesellschaft und #Demokratie! Gerade der ohnehin schon schwierige Einsatz gegen Rechtsextremismus in Ostdeutschland wird aktuell zusätzlich erschwert. #Gemeinnützigkeit

spiegel.de/politik/deutschland…

Hilferuf an Kanzler Scholz: Mehr als 100 Organisationen sehen ihren Einsatz gegen rechts bedroht

Zahlreiche meist ostdeutsche Vereine warnen in einem Brief an den Kanzler vor dem Kollaps ihres Engagements für Demokratie. Ihnen setze die Rechtslage zu – und die AfD. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.

^{DER SPIEGEL}

Nun hat sich auch die Nichtregierungsorganisation #AlgorithmWatch @algorithmwatch unserem Aktionsbündnis angeschlossen, und wir heißen sie herzlich willkommen! 🎇 🎇

Wie kaum eine andere NGO hat AlgorithmWatch erkannt, dass die Sicherung von #Menschenrechten und #Demokratie im digitalen Zeitalter eine Regulierung der technischen Systeme erfordert – statt dem kommerziell getriebenen Wildwuchs freien Lauf zu lassen.
Wir freuen uns sehr, #AlgorithmWatch an unserer Seite zu haben! 👏

#Gemeinsam 🌻 #UnisInsFediverse 👩‍🎓 🐘

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 03. Juni 2024 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

Motto: Pfeifen, für die Demokratie

PS: Die #Einkaufswagenchips #GRChips gibt es auch wieder!

linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #Görlitz

Wenn alle, die sich um die #Demokratie sorgen, im #Fediverse einsteigen und #X / #Twitter 🐦 verlassen, ginge es der Demokratie schon viel besser.

Unterschreibe die Petition. Gerade jetzt! 🚨

#Mastodon #UnisInsFediverse @neuSoM

➡️ openpetition.de/UnisInsFediver… ⬅️

Warum tun sich große Teile der Gesellschaft so schwer, #Islamismus und #Rechtsextremismus einfach beide als das zu bekämpfen, was sie sind: Bedrohungen für die #Demokratie?

Ein Gastbeitrag von Monty Ott und Ruben Gerczikow
volksverpetzer.de/aktuelles/re…

Zu viel Entweder-Oder im Kampf gegen Rechtsextremismus und Islamismus - Volksverpetzer

Zu viel Entweder-Oder im Kampf gegen Rechtsextremismus und Islamismus

^{Gastbeitrag (Volksverpetzer)}