Es ist irgendwie traurig, dass der Verbotsantrag ausgerechnet aus den Reihen der "AfD mit Substanz" gekommen ist.

Aber egal, Hauptsache das #AfDVerbot wird jetzt wirklich vorangetrieben - hoffentlich auch mit den Stimmen aller Grünen #bdk24

Vollkontakt gegen Nazis statt Vollkorn-CDU!

Hier ist mein Angebot, für Euch Grüne.

Bringt noch dieses Jahr in Kabinett oder Fraktion ein #AfDverbot in die Spur.

Oder lasst *irgendwie* erkennen, daß es nicht wieder nur ich bin, der sich verbiegen muss.

Dann halte ich mich vllt. vornehm zurück, und gehe anderen Noch-Regierungsparteien auf den Keks.

Die Alternative ist der Status Quo, choose your destiny.

(Nix VB, Festpreis.)

#mastodon4habeck (lol #msoffice4habeck?) #habeck4kanzler

Bin eigentlich guter Hoffnung. 😀

Wenn es noch grüne Antifaschist*innen im Bundestag gibt, die sich noch nicht aufgegeben haben, werden sie noch dieses.Jahr ein #AfDverbot auf die TO setzen.

Und wenn nicht, dann ist das eben so.

Nur möchte ich dann auch Mitverantwortung sehen, wenn Faschos grüne Wahlkämpfer*innen angreifen.

Mit Anbiederei & Demutsgesten kann man vllt. auf der polit. Bühne agieren und Koalitionspartner der CDU werden, aber auf der Straße markiert man sich so selber als Opfer.

valide Forderung auf Anpassungsleistungen von links.

Aber eben wie immer eine einseitige Geschichte, wenn "die Hoffnungsträger" zwar jahrelang rassist. Kackshyce beschließen, aber dann wiedegewählt werden wollen.

Wie wäre denn mal mit einem Signal in die richtige Richtung?

Ein #AfDverbot|santrag vllt?

Vom Kabinett oder Fraktion, mir egal.

So als Eisbrecher?

Grüne Gesetzgebung mag Deine Existenz vllt nicht gefährden, die meiner syr. Nachbarn aber schon.

#habeck4kanzler

Hallo Leute,

es war lange still hier, und ich möchte kurz die Gründe dafür erläutern und auch wie und warum es hier weiter geht.

Der letzte Stand der Dinge war:

Der Petitionsauschuss des Bundestages hatte alle 37 (incl./me) Petitionen für ein #AfDverbot gebündelt, beschlossen, daß es keinen parlamentar. Handlungsbedarf dazu gäbe, und hat sie abgelehnt.

Der Druck verschiedener Initiativen und des MdB #Wanderwitz (CDU) scheinen den Ausschuss nun Lügen zu strafen. 1/x

Heute wurde #FreeMaja von dem gleichen Staat ins proto-faschistische Orban-Ungarn abgeschoben, der bis zur Mittäterschaft in den NSU-Komplex verwickelt ist, und nicht mal Petitionen für ein #AfDverbot zu lässt.

Damit machen die Anwälte des Staates unter Ausnutzung der menscherechtswidrigen Haftbedingungen dort genau jene Drohung wahr mit der sie Aussagen und Geständnisse von Inhaftierten erpressen wollten.

"Nie wieder" war gestern, meint mein Petent, und überlegt diesen Account umzuwidmen:

• Ja! (48%, 37 Stimmen)
• Nö. (29%, 23 Stimmen)
• egal (22%, 17 Stimmen)

Son perfider Bürokratentrick mit dem unangenehme Aufgaben entweder zurück gespielt werden, oder in der Ablage Tiefkeller verschwinden. Esken und andere haben die Tage verlangt das wir Wähler/Bürger Zeichen gegen Rechts setzen.
JA WAS WOLLT IHR DENN NOCH FÜR ZEICHEN VON UNS BÜRGERN?
Alle Politiker*innen die sich so vor ihrer Verantwortung drücken, sind eine Riege von untätigen Feiglingen und Versagern. 😡💦

#AfDverbotJetzt #AfDverbot

Nachricht vom Petitionsausschuss des Bundestages

Es wird *keine* Veröffentlichung der Petition(en) für ein #AfDverbotJetzt geben.

Der Ausschuss erkennt "keinen parlamentarischen Handlungsbedarf" und empfiehlt die Petition(en) abzuschließen. (-> Rundablage)

Kommentar: Mein Petent staunt über den Hütchenspielertrick alle Petitionen für ein #AfDverbot zusammenzufassen, und *eine* toxische Petition daraus als Begründung für die Ablehnung *aller* Petitionen dazu heranzuziehen.

Mehr dazu später.

Forderung nach #Taskforce für #afdverbot „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“

taz.de/Forderung-nach-Taskforc…

#niewiederistjetzt

Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“

Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.

^taz.de

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 03. Juni 2024 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨

Motto: Pfeifen, für die Demokratie

PS: Die #Einkaufswagenchips #GRChips gibt es auch wieder!

linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #Görlitz

Aufgrund der leider wenig transparenten Arbeit des Petitionsausschusses zu den Petititionen für ein #AfDverbot hat mein Petent heute eine Anfrage gemäß #IFG gestellt.

Hier könnt ihr deren Status verfolgen: fragdenstaat.de/a/309498

Jedes Update zur #Petition161 aka #AfDverbotJetzt wird hier unverzüglich veröffentlicht.

Bitte seht mir nach, daß ich auf individuelle Nachfragen zum aktuellen Status nicht (mehr) eingehe. Aktiviert bitte ggfs. die Glocke um nix zu verpassen, ja?

Danke! ♥️